Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Geltungsbereich/Vertragspartner

(1.1) Die Effecten-Spiegel AG erstellt und vertreibt das Börsenjournal Effecten-Spiegel. Neben der Herausgabe einer wöchentlichen Printausgabe des Effecten-Spiegel (nachfolgend „ES-print“ genannt) betreibt die Effecten-Spiegel AG unter der Domain effecten-spiegel.de eine Internetpräsenz. Diese Internetpräsenz enthält sowohl allgemein zugängliche Informationen und Inhalte, als auch kostenpflichtige Informationen und Inhalte in einem beschränkt zugänglichen Bereich in Form der wöchentlich erscheinenden online Ausgabe des Effecten-Spiegel (nachfolgend „ES-digital“ genannt).

(1.2) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge über die Nutzung von ES-digital und für sämtliche Abonnement-Verträge über ES-print.

(1.3) Vertragspartner des Kunden ist die Effecten-Spiegel AG, Tiergartenstraße 17, 40237 Düsseldorf.

2. Bestellung und Vertragsschluss

(2.1) Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot an die Effecten-Spiegel AG dar, das diese annehmen kann. Ein Anspruch des Kunden auf Vertragsschluss besteht nicht.

(2.2) Die Bestellung im Internet setzt zunächst das Anlegen eines Nutzerkontos und das Durchlaufen der weiteren Schritte des Bestellvorgangs auf der unter der Domain effecten-spiegel.de betriebenen Internetpräsenz voraus.

Beim Anlegen des Nutzerkontos und beim Durchlaufen der weiteren Schritte des Bestellvorgangs ist der Nutzer verpflichtet, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben nach Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen. Die Verifizierung der beim Anlegen des Nutzerkontos angegebenen E-Mail- Adresse erfolgt über ein Double-Opt-In Verfahren.

Der Bestellvorgang im Internet wird durch klicken des „jetzt kaufen“ Buttons abgeschlossen. Damit gibt der Nutzer ein rechtsverbindliches Angebot gegenüber der Effecten-Spiegel AG ab. Die Effecten-Spiegel AG versendet nach Erhalt der Bestellung eine Eingangsbestätigung der Bestellung als E-Mail an die in der Bestellung angegebene und zuvor über das Double-Opt-In Verfahren verifizierte E-Mail-Adresse.

(2.3) Der Vertrag kommt mit Annahme des Angebots durch die Effecten-Spiegel AG zustande. Der Annahme steht die Übersendung einer Rechnung, die Übersendung der ersten Ausgabe von ES-print oder die Freischaltung von ES-digital gleich. Der Nutzer erhält zum Zeitpunkt der Freischaltung eine E-Mail an die in der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse, welche ihn über die erfolgte Freischaltung informiert.

3. Leistungen

(3.1) Die Lieferung von ES-print erfolgt innerhalb Deutschlands jeden Mittwoch frei Haus an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Bei Lieferungen außerhalb Deutschlands fallen Versandgebühren in Höhe von EUR 1,56 pro Ausgabe an und es kommt zu längeren Lieferzeiten.

(3.2) Der Zugang zu ES-digital wird für die Dauer einer Ausgabe als entgeltpflichtiger Wochenpass oder über eine längere Laufzeit in Form von entgeltpflichtigen Abonnements angeboten.

Der Nutzer erhält nach Freischaltung seines Nutzerkontos für die Dauer der vereinbarten Laufzeit unter der Domain effecten-spiegel.de nach Eingabe seiner Zugangsdaten vollen Zugriff auf ES-digital und kann den gesamten Inhalt der jeweils aktuellen Ausgabe von ES-digital online beliebig oft aufrufen und lesen.

Die Inhalte der jeweils aktuellen Ausgabe werden jeden Mittwoch bis spätestens 12:00 Uhr (MEZ/MESZ) online gestellt.

4. Technische Voraussetzungen

Für die Nutzung von ES-digital benötigt der Nutzer eine Internetverbindung und einen aktuellen Web-Browser. Bei der Nutzung von ES-digital können Übertragungskosten des Internet-Zugangsanbieters des Nutzers anfallen.

5. Vertragslaufzeit/Kündigung

(5.1) Abonnement-Verträge über ES-print haben grundsätzlich die vom Kunden gewählte Grundlaufzeit. Sie verlängern sich um die gleiche Laufzeit, bei Verbrauchern jedoch nicht um mehr als 12 Monate, soweit sie nicht mit einer Frist von 14 Tagen vor dem Ende der jeweiligen Laufzeit gekündigt werden.
Das Probe-Abonnement geht, falls es nicht mit einer Frist von 14 Tagen vor dem Ende der Laufzeit gekündigt wird, in ein Vierteljahresabonnement über. Die Laufzeit des Vierteljahresabonnements beginnt mit Ablauf des Probe-Abonnements.

Die Effecten-Spiegel AG behält sich das Recht vor, den mit dem Kunden vereinbarten Abonnementbeitrag anzupassen, wenn sich die auf das Abonnement entfallenden Gesamtkosten aufgrund von Umständen verändern, die nach Vetragsschluss eintreten. Dies ist der Fall bei unerwarteten Kostensteigerungen für Papier, den Vertrieb durch die Deutsche Post, die technische Infrastruktur, Kundenservice und sonstige Umsatzkosten sowie allgemeine Verwaltungskosten. Dabei darf die Effecten-Spiegel AG  eine Preiserhöhung höchstens um den Betrag der Gesamtkostensteigerung und höchstens ein Mal innerhalb eines Kalenderjahres vornehmen.

Die Kündigung hat in Textform zu erfolgen.

(5.2) Verträge über die Nutzung von ES-digital haben grundsätzlich die vom Kunden gewählte Laufzeit.

Das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer endet automatisch mit dem Ablauf der gewählten Laufzeit.

6. Vergütung/Zahlungsbedingungen

(6.1) Die Vergütung ist im Voraus für die gesamte Laufzeit des Vertrages zu entrichten.

(6.2) Die Bezahlung ist beim ES-digital nur per PayPal möglich.

 

7. Allgemeine Pflichten der Nutzer

Der Nutzer von ES-digital verpflichtet sich, dafür Sorge zu tragen, dass sein Nutzerkonto nur von ihm selbst genutzt wird und muss zu diesem Zweck insbesondere sein Passwort geheim halten. Der Nutzer ist verpflichtet, die Effecten-Spiegel AG unverzüglich zu benachrichtigen, sofern er Kenntnis davon erlangt, dass sein Nutzerkonto durch einen unberechtigten Dritten in Anspruch genommen wird. Der Nutzer haftet gegenüber der Effecten-Spiegel AG für von ihm verursachte Missbrauchsfälle seines Nutzerkontos.

 

8. Haftungsbeschränkungen

(8.1) Die Effecten-Spiegel AG haftet für Beeinträchtigungen, die auf Einschränkungen der Verfügbarkeit der Website beruhen, nicht.

(8.2) Störungen, die einen Zugriff auf das ES-digital oder einzelne Inhalte verhindern, sind dann nicht von der Effecten-Spiegel AG zu vertreten, wenn die zeitweilige Unterbrechung und/oder Beschränkung des Zugangs auf höherer Gewalt beruht oder auf die Störung von Übertragungswegen außerhalb der Systemgrenzen von der Effecten-Spiegel AG (insbesondere des Internets oder von Telekommunikationsnetzen) zurückzuführen ist.

 

9. Urheberrecht

(9.1) Eine über die in Punkt 3 hinausgehende Nutzung bzw. Verwertung der urheberrechtlich geschützten Inhalte von ES-digital sowie ES-print, insbesondere durch Vervielfältigung, Verbreitung, Digitalisierung, Speicherung, gleich auf welchem Trägermedium und in welcher technischen Ausgestaltung, z. B. im Internet oder Intranet, ist unzulässig und strafbar.

(9.2) Die Nutzung von ES-digital ist ausschließlich zu privaten Zwecken zulässig. Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte ist untersagt, unabhängig von Zweck und Art der Weitergabe.

(9.3) Die Effecten Spiegel AG behält sich vor, im Falle des unbefugten Weiterleitens von Inhalten von ES-digital an Dritte, den Zugang zu ES-digital zu sperren. Der Nutzer bleibt in diesen Fällen zur Zahlung des vereinbarten Preises verpflichtet und hat darüber hinaus den der Effecten-Spiegel AG durch den Missbrauch entstehenden Schaden zu ersetzen.

10. Daten und Datenschutz

(10.1) Der Kunde versichert, dass alle von ihm angegebenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig sind. Der Kunde verpflichtet sich, der Effecten-Spiegel AG Änderungen seiner Vertragsdaten unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Änderungen der Lieferadresse sind der Effecten-Spiegel AG mindestens 14 Tage im Voraus mitzuteilen.

(10.2) Die Effecten-Spiegel AG erhebt, verarbeitet und speichert die Daten des Kunden zur Auftragsabwicklung und gibt diese erforderlichenfalls auch an Dienstleister weiter.

11. Schlussbestimmungen

(11.1) Auf die Rechtsverhältnisse zwischen der Effecten-Spiegel AG und dem Kunden findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

(11.2) Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

 

Stand: 16. Februar 2017