A.S.Création Tapeten AG

Bereits im Februar 2014 hatte das Bundeskartellamt Bußgeldbescheiden gegen die A.S. Création Tapeten AG und Verantwortliche des Unternehmens erlassen. Damals belief sich das Bußgeld auf 10,0 Mio. Euro gegen das Unternehmen und 0,5 Mio. Euro gegenüber den betroffenen Personen. Bereits im März 2014 wurde gegen die Bußgeldbescheide Widerspruch eingelegt. Im Berufungsverfahren hat das Oberlandesgericht Düsseldorf das Bußgeld jetzt jedoch auf 13,0 Mio. Euro erhöht und für die betroffenen Personen die Zahlungen auf 0,9 Mio. Euro angehoben. Mit Zustimmung der Hauptversammlung vom 3. Mai 2013 hatte die Gesellschaft die betroffenen Personen von Zahlungen freigestellt, so dass das Unternehmen den gesamten Betrag von 13,9 Mio. Euro zu tragen hätte. Gegen das Urteil des Oberlandesgerichts kann jedoch Rechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof eingelegt werden. Falls das Urteil rechtskräftig wird, hat die Gesellschaft einen Liquiditätsabfluss von 11,9 Mio. Euro zu verzeichnen, da im Abschluss 2013 lediglich Rückstellungen über 2,0 Mio. Euro gebildet wurden. Der Vorstand der A.S. Création Tapeten AG erachtet die nunmehr festgesetzten Bußgelder als unverhältnismäßig hoch und wird nach Vorlage der schriftlichen Urteilsbegründung prüfen, ob gegen das Urteil Rechtsbeschwerde eingelegt werden soll.