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Deutschlands Tragik

Die Bundesrepublik Deutschland ist nicht nur eines der sechs Gründungsmitglieder der Europäischen Union (EU), sondern mit rund 83 Mio. Einwohnern auch das bevölkerungsreichste Land der europäischen Gemeinschaft. Mit einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 3,34 Bill. Euro entsendet die größte Volkwirtschaft Europas derzeit 96 Abgeordnete ins Europäische Parlament. Mit Ursula von der Leyen wurde 2019 zudem eine Deutsche zur Präsidentin der EU-Kommission gewählt, und seit Juli hat Deutschland auch den Ratsvorsitz inne.

In absoluten Zahlen ist Deutschland aber auch seit Jahren der größte Nettozahler in der Europäischen Union. D.h., in den letzten Jahren zahlte Deutschland jeweils etwa 10-15 Mrd. Euro pro Jahr mehr in den EU-Haushalt ein, als es daraus wieder zurückbekam. Es wundert daher nicht, dass die Bundesrepublik auch der größte Nettozahler des im Juli beschlossenen Wiederaufbauplans der EU wird. Der Fonds soll mit 750 Mrd. Euro den Mitgliedstaaten bei der Bewältigung der Coronafolgen helfen. Doch für Deutschland wird er wohl wieder mal ein großes Verlustgeschäft. Nach den aktuellen Berechnungen der EU-Kommission kann Deutschland aus dem Wiederaufbaufonds in den nächsten zwei Jahren mit rund 15,2 Mrd. Euro an Zuschüssen rechnen. 2023 könnten dann nochmals 7,5 Mrd. Euro fließen. Insgesamt kann Deutschland nach aktuellem Stand also mit 22,7 Mrd. Euro aus dem Corona-Hilfspaket rechnen.

Deutschlands Einzahlungen in den gemeinsamen Topf fallen jedoch weit höher aus, da Deutschlands Anteil am EU-Haushalt bei 24 % liegt und das beschlossene Hilfspaket natürlich zu großen Teilen finanziert werden muss. Die EU will dafür 312,5 Mrd. Euro an Schulden aufnehmen, die bis 2058 zzgl. Zinsen zurückgezahlt werden müssen. Hochgerechnet auf die Schuldfinanzierung der EU und die dafür aus dem EU-Haushalt zurück-zuzahlenden Zinsen wird Deutschland also satte 75 Mrd. Euro für den Corona-Hilfsfonds beisteuern. Abzüglich der Hilfsgelder, die auch die Bundesrepublik als Mitgliedsland daraus erhält, müssen die Deutschen selbst noch netto 52,3 Mrd. Euro in den Wiederaufbautopf einzahlen. FDP-Politiker Ullrich kritisiert daher: „Europäische Solidarität ist wichtig, aber das ist ein krasses Missverhältnis. Und das, obwohl auch die deutsche Wirtschaft unter den Corona-Maßnahmen stark gelitten hat.“

Doch nicht nur beim Solidaritätsgedanken zeigt sich das europäische Missverhältnis. Als größter Nettozahler der EU besitzt Deutschland nicht einmal mehr eine Bank, die dieser finanziellen Bedeutung gerecht wird. Betrachtet man die Bilanzsummen von Europas Banken zum 31. Dezember 2019 findet man unter den ersten fünf keinen einzigen deutschen Namen (vgl. Abb.). Die Deutsche Bank belegt gerade mal den 8. Rang – nach fünf französischen und zwei britischen Geldhäusern! Bei der Marktkapitalisierung sieht es noch schlimmer aus. Hier findet sich kein deutsches Institut unter den Top 10 (vgl. Tabelle unten). Die Deutsche Bank liegt zum 1. Juli 2020 abgeschlagen auf Platz 18 und reiht sich damit noch hinter der spanischen Banco Bilbao Vizcaya Argentaria (BBVA) oder der genossenschaftlich organisierten Crédit Agricole SA ein.

Allein hier offenbart sich Deutschlands ganze Tragik!

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