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Ende oder Anfang einer Ära?

Weidmann geht – was nun?

Er war Merkels langjähriger Vertrauter, ihr Berater und Gipfeltreffen-Vorbereiter. Jens Weidmann war schlichtweg Angela Merkels Lieblingsvolkswirt an der Bundesbank-Spitze. Dass sein Abgang mit dem der Bundeskanzlerin zusammenfällt, dürfte kein Zufall sein. Warum also geht Weidmann wirklich und wie geht es nun weiter?

 

Als Dr. Jens Weidmann vor zehn Jahren Präsident der Bundesbank wurde, war er gerade einmal 43 Jahre alt. Für einen Notenbanker ist das nicht nur ausgesprochen jung, sondern für dieses Amt ist Weidmann auch als Mensch sehr empathisch und offen. Dennoch ist er als Ratsmitglied der Europäischen Zentralbank (EZB) hoch angesehen, andererseits spricht er jedoch auch vielen viel zu viel Klartext. Er übt offen Kritik, sagt, was er denkt und wird daher hinter vorgehaltener Hand sogar als undiplomatischer „Mister No“ bezeichnet. Nicht selten war der Deutsche der Einzige im Rat, der gegen einen EZB-Beschluss stimmte, vor allem dann, wenn es um die allzu lockere Geldpolitik ging. Er forderte für die Sparer zumindest Si­gnale ein, dass die Null- und Negativzinspolitik einmal ein Ende haben möge.

Das Problem: Weidmann stellte sich damit gegen den Kurs des Italieners Mario Draghi und später der Französin Christine Lagarde. Immer wieder warnte er vor einer weiteren Aufweichung der Maastricht-Stabilitätskriterien und vor der süßen Droge des billigen Geldes. Je länger sie verabreicht wird, desto schwerer sei ihre Entwöhnung, mahnte er. Weidmann tat dies nicht verbiestert, sondern immer sachlich und bestimmt.

Obwohl er dabei stets auf Merkels Wohlwollen setzen konnte, hat ihn die Rolle des standhaften Rebellen vermutlich über die Jahre viel Kraft gekostet und zermürbt. Auch blieb ihm der Posten des EZB-Präsidenten verwehrt. Es wäre ein Leichtes für Merkel gewesen, Weidmann an die Spitze der Bank zu bringen. Doch ihr war es wichtiger, Ursula von der Leyen den Posten der obersten EU-Kommissarin zu verschaffen. Wer mag es Weidmann da verübeln, dass er nun mit Merkels Abgang auch für sich einen Schnitt macht, um sich nicht weiter aufzureiben. Denn die EZB ließ mehr als einmal durchblicken, dass sie eine Teuerungsrate von über 2 % auch längere Zeit billigend in Kauf nehmen werde, ohne gleich die Zinsen anzuheben.

Natürlich überschlagen sich jetzt alle mit Beteuerungen, Weidmanns Rückzug habe rein gar nichts mit dem Regierungswechsel in Deutschland zu tun. Er selbst führt „persönliche Gründe“ an, mit denen man ja bekanntlich alles umschreiben kann, ohne in irgendeiner Weise unbequeme Nachfragen riskieren zu müssen. Und die Frankfurter Banker versichern wortreich, wie gut sich doch ihr Chef mit SPD-Gewinner Olaf Scholz und Grünen-Vize Robert Habeck verstehe.

Aber letztlich spielt es auch keine Rolle mehr. Fakt ist, Weidmann, dessen Vertrag offiziell bis 2027 lief, geht zum 31.12.2021 und hinterlässt eine klaffende Lücke. Jens Weidmann drängte auf das Ende einer Krisenpolitik, die nun Gefahr läuft, auch ohne Krise fortgesetzt zu werden. Wenn Niemand mehr mahnt und geldökonomische Risiken benennt, könnte die Politik des offenen Geldhahns schnell zur Normalität werden.

Viel wichtiger ist somit die Frage, wer Weidmann nachfolgen wird. Die Anwärter auf das Amt sind zahlreich und alle hochqualifiziert. Doch die Neubesetzung der Bundesbank ist nicht nur eine Personalie, sondern eine Grundsatzfrage der deutschen Geldpolitik. Setzt Deutschland wieder einen entschiedenen Gegner der lockeren Geldpolitik an die Spitze der Bundesbank oder nicht?

Da es aufgrund der derzeitigen gesellschaftspolitischen Vorgaben auf eine Frau hinauslaufen könnte, kommen vor allem drei Anwärterinnen in Frage: Prof. Claudia Buch, die bisherige Stellvertreterin Weidmanns, Sabine Mauderer, ebenfalls im Bundesbank-Vorstand, sowie Prof. Isabel Schnabel, seit 2020 Mitglied des EZB-Direktoriums. Während Claudia Buch in ihrem Vorleben Wirtschaftsweise war und den Weidmann-Kurs vertritt, gilt Isabel Schnabel als bedingungslose Verfechterin der EZB-Politik. Sie bezeichnete die anziehende Inflation lange als „mediales Hirngespinst“ und geißelte die Kritik an der fortdauernden Geldflutung als „anti-europäisch“ und „gefährlich”. Sabine Mauderer dagegen hatte unter Peer Steinbrück im Finanzministerium gearbeitet und beschäftigt sich aktuell mit dem Thema Green Finance, was vor allem den Grünen gefallen dürfte.

Bei der Besetzung des Bundesbank-Präsidenten darf es nicht nur um Politik-Poker und Ämter-Geschacher gehen, denn Deutschland trifft mit der Amtsbesetzung eine Grundsatzentscheidung hinsichtlich seiner weiteren geldpolitischen Ausrichtung für Europa.

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