Amadeus FiRe AG

Die Amadeus FiRe AG steigerte den Umsatz im ersten Halbjahr 2018 um 10,3 Prozent auf 97,8 Mio. Euro. Zu diesem Wachstum trugen sämtliche Dienstleistungsbereiche bei. Das stärkste Wachstum mit 23,6 Prozent entfiel auf den Bereich Personalvermittlung. Aber auch der Bereich Fort- und Weiterbildung legte mit 11,6 Prozent zweistellig zu. Dabei war im ersten Halbjahr ein Tag weniger fakturierbar, was einen Umsatz- und Ergebniseffekt von 0,5 Mio. Euro mit sich bringt. Trotzdem erhöhte sich das Bruttoergebnis um 11,7 Prozent auf 45,5 Mio. Euro. Dadurch verbesserte sich die Marge von 45,9 auf 46,5 Prozent. Da sich aber auch die Vertriebs- und Verwaltungskosten um 14,6 Prozent erhöhten, legte das EBITA lediglich um 6,3 Prozent auf 15,2 Mio. Euro zu. Auch der Periodenüberschuss kletterte um 5,8 Prozent auf 10,4 Mio. Euro entsprechend einem Ergebnis je Aktie von 1,93 Euro. Im Gesamtjahr rechnet der Vorstand unverändert mit einer leichten Steigerung beim EBITA.

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Evonik Industries AG

Nach vorläufigen Zahlen steigerte die Evonik Industries AG das bereinigte EBITDA von 640 auf 742 Mio. Euro. Dadurch verbesserte sich die bereinigte EBITDA-Marge von 17,7 auf 19,2 Prozent. Bei einem bereinigten Konzernergebnis von 354 Mio. Euro wies die Gesellschaft ein Ergebnis je Aktie von 0,76 Euro aus. Damit liegen die Zahlen deutlich über den Markterwartungen. Der deutliche Ergebnisanstieg resultierte aus der gleichermaßen sehr guten operativen Geschäftsentwicklung in allen drei Chemie-Segmenten. Auch der Umsatz erhöhte sich von 3,6 auf 3,9 Mrd. Euro. Nach dem guten Geschäftsverlauf im zweiten Quartal erhöht Evonik die Ergebnisprognose für das Gesamtjahr. Demnach rechnet das Management nun mit einem bereinigten EBITDA zwischen 2,60 und 2,65 Mrd. Euro. Zuvor lag die Ergebnisschätzung für das EBITDA zwischen 2,40 und 2,60 Mrd. Euro.

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Salzgitter AG

Die Salzgitter AG hat ein Angebot zum Erwerb mehrerer Produktionsanlagen von ArcelorMittal abgegeben. Dabei handelt es sich um die Produktionsanlagen in Düdelingen (Luxemburg) und Lüttich (Belgien). Bei den Produktionsstätten handelt es sich vor allem um zwei Kaltwalzlinien sowie Anlagen zur Verzinnung, Feuerverzinkung und elektrolytischen Verzinkung von Stahlband. Allerdings ist unklar, ob es zum Erwerb der Anlagen kommt, da es sich um ein kompetitives Verfahren handelt, an dem mehrere Bieter teilnehmen können. Zudem steht auch der Abschluss eines endgültigen Kaufvertrags noch unter zahlreichen Vorbehalten.

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Randnotizen

Wer kennt sie nicht – die sog. Riester-Rente. 2002 im Zuge der Reform der gesetzlichen Rentenversicherung eingeführt, sollte sie die Menschen vor Altersarmut schützen. Sie geht auf Walter Riester zurück, der als Bundesminister für Arbeit und Soziales eine freiwillige Altersvorsorge durch eine staatliche Förderung vorgeschlagen hatte, um die drohende Versorgungslücke im Alter zu schließen. 

Nach Expertenschätzungen sorgen inzwischen etwa 16 Mio. Bundesbürger mit den unterschiedlichsten Riester-Verträgen fürs Alter vor. Doch die Riester-Rente erwies sich im Laufe der Jahre als Flop. Sie ist teuer, die Renditen dürftig und nun auch noch das: Banken dürfen innerhalb eines Riester-Sparvertrages auch negative Zinsen verlangen. Das hat das Landgericht Tübingen am vergangenen Freitag entschieden und damit eine Klage der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg abgewiesen (Az. 4 O 220/17). 

Gestritten wurde um den Riester-Banksparplan „Vorsorge Plus“, den fast alle Sparkassen in Deutschland anbieten und den Millionen Sparer abgeschlossen haben. Die Kreissparkasse Tübingen hatte für das Produkt einen Grundzins von –0,5 % ausgewiesen, worin das Landgericht Tübingen mit seinem aktuellen Urteil keine Benachteiligung für die Kunden erkennen konnte, da der Zinssatz transparent ausgewiesen wurde. Zwar sei der Grundzins inzwischen negativ geworden, jedoch habe der von der Sparkasse zusätzlich gewährte Bonuszins bisher verhindert, dass die Kunden tatsächlich draufzahlen mussten. Im Falle einer vorzeitigen Beendigung des Vertrages müssten sie lediglich für ein Sparjahr Negativzinsen berappen.

Sobald das Urteil rechtskräftig ist, werden wohl auch andere Anbieter von Riester-Verträgen nachziehen. Demnächst bedeutet dann wohl „Vorsorge Plus“: plus Strafzinsen für den Sparer. Aber Hauptsache alles ist transparent und die Datenschutzerklärung wurde unterschrieben!

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Wenn sich beim Fußball zwei Mannschaften einen solch erbitterten Kampf liefern, dass dieser nach der regulären Spielzeit keinen Gewinner kennt, geht es gemeinhin in die Verlängerung. Und die zieht sich. Ist dann immer noch keine Entscheidung gefallen, geht es ins Elfmeterschießen. Und dann entscheidet ein Schuss, und es gewinnt nicht immer der Bessere. So oder so ähnlich erlebten die Bundesbürger gerade auch die Berliner Auseinandersetzung zwischen den Regierungsparteien. Wie bei einem guten Lokalderby gingen die Mannschaftsführer Merkel und Seehofer mit großer Entschlossenheit ins Spiel um die Meinungshoheit in der sogenannten Asyldebatte. Nach einem wiederholten Einwurf von Merkel mit „Wir schaffen das“ an den Kopf der „Obergrenze“ hätte Seehofers „Alleingang“ mit einem drohenden Foulspiel gegen die „Richtlinienkompetenz“ fast einen vorzeitigen Spielabbruch provoziert. Nur die Beschwichtigungen der übrigen Mitspieler konnten diesen letztlich verhindern. Mit leichten Spielvorteilen konnte sich dann am Sonntagabend Frau Merkel aus der ersten Halbzeit verabschieden, da Seehofer seinen Rücktritt erklärte. Kurze Zeit später und eine Krisensitzung weiter, erklärte Spielführer Seehofer in der zweiten Halbzeit jedoch seinen Rücktritt vom Rücktritt, womit das Spiel in die Verlängerung ging. Die wiederum verlief wie das gesamte Spiel und brachte keine Entscheidung. Auch wenn die Einwechselung von „Transitzentren“ für etwas mehr Ruhe beim Sturm sorgte, wird mindestens Links-Verteidigerin Nahles auf einen Positionswechsel drängen. Vermutlich folgt nun ein überparteiliches Elfmeterschießen. Doch im Gegensatz zum Mannschaftssport wird es in Berlin keinen Sieger geben. Politiker sollten das Spielen eben lassen!

 

 

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Eine Milliarde Euro für die Landeskasse – welcher Finanzminister hätte die nicht gern. Dafür muss sein Bundesland lediglich Anteilseigner eines sehr großen Autobauers in Deutschland sein und 20 % von dessen Stimmrechten vertreten. Ach ja, Politiker des Landes müssten auch noch im Aufsichtsrat des Konzerns sitzen. Das klingt nach viel Aufwand, ist es aber nicht. Denn der Aufsichtsrat braucht gar nicht so genau hinschauen, wenn die Firma ein bisschen schummelt. Denn am Ende gibt es ja eine schöne Belohnung für die Landeskasse: 1.000.070.492,40 Euro: 5 Mio. Euro als Bußgeld, 995 Mio. Euro als Rückzahlung der durch Betrug erwirtschafteten Gewinne („Gewinnabschöpfung“) und 70.492,40 Euro für Verfahrenskosten. Es war die Staatsanwaltschaft Braunschweig, die sich so weit vorwagte. In Deutschland jedenfalls wurde noch nie eine so hohe Strafzahlung verhängt. Dieses Geld musste nun aber VW locker machen und an seinen Hauptgesellschafter und Großaktionär überweisen: das Land Niedersachsen. Und es braucht das Geld nicht einmal zu teilen, denn Bußgelder sind beim Länderfinanzausgleich nicht zu berücksichtigen. Kein Wunder also, dass es bei der Verkündigung dieser unglaublichen Summe im Landtag Applaus gab. Schließlich kann das niedersächsische Landessäckel die Finanzspritze gut gebrauchen, vor allem für den Schuldenabbau. Einen Teil will Ministerpräsident Stephan Weil zudem in den Ausbau des schnellen Internets und mehrerer Unikliniken sowie in die Sanierung von Sportstätten und in Umweltprojekte stecken. 

Und vielleicht macht das Beispiel ja Schule. Auch beim BER und bei der Bahn sitzt die Politik im Aufsichtsgremium. Ein paar saftige Konventionalstrafen und Berlin sowie Baden-Württemberg wären womöglich saniert.

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Redaktionelles

Mündlicher Verhandlungstermin aufgehoben

In dem Rechtsstreit der Effecten-Spiegel AG ./. Deutsche Bank findet der anberaumte Termin am 29.06.2018 wegen der Verhinderung des Zeugen Dr. Appel nicht statt. Der Senat beabsichtigt, den neuen Termin zur Beweisaufnahme und zur Fortsetzung der mündlichen Verhandlung auf März 2019 zu verlegen.

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Dieselgate-Anlegerklagen

Wie der ES in seiner Ausgabe 43/2015 berichtete, hatte die Tübinger Anwaltskanzlei TILP Litigation Rechtsanwaltsgesellschaft mbH (TILP Litigation) im Oktober 2015 die erste Anlegerklage gegen VW eingereicht. Inzwischen sind auch zahlreiche Verfahren gegen die Porsche Automobil Holding SE anhängig, die in Kooperation zwischen der TILP Litigation und der Kanzlei BROICH geführt werden und in denen auch die Effecten-Spiegel AG als Klägerin auftritt. Sie ist hier jeweils in einer ganzen Gruppe von internationalen institutionellen Klägern, die allesamt von Prozessfinanzierern freigestellt sind.

In den gegen die Porsche SE eingeleiteten Prozessen geht es zum einen um die gescheiterte Übernahme der Volkswagen AG durch die Porsche SE im Jahr 2008 (Kapitalanlegermusterverfahren vor dem OLG Celle), zum anderen um den Komplex Ab-gasmanipulationen (LG Stuttgart). Im letztgenannten Verfahren (Az.: 22 O 348/16) hat das LG Stuttgart am 28. Mai 2018 eine sog. Terminsverfügung erlassen, in der das Gericht umfangreich zu seiner vorläufigen Einschätzung der Sach- und Rechtslage ausführt:

Bislang war das LG Stuttgart noch der Auffassung, der Zeitraum, in dem die Porsche SE den Kapitalmarkt pflichtwidrig nicht über die Abgasmanipulationen und die damit zusammenhängenden Risiken für den Konzern informiert hat, beginne frühestens im Mai 2014. Nun aber dehnt das LG Stuttgart diesen Zeitraum weit nach vorne aus und hält eine pflichtwidrige Desinformation des Marktes ab November 2010 für möglich. Eine „den Kapitalmarkt täuschende Information“ könne nach Auffassung des LG nämlich bereits darin gesehen werden, dass die Volkswagen AG im Rahmen ihres Geschäftsberichts für das Geschäftsjahr 2009 angab, dass ihre „CleanDiesel“-Motoren die Euro-6-Abgasnorm erfüllten, obwohl die Prüfzykluswerte bereits durch die Verwendung der Abschalteinrichtungen dieser Motoren verfälscht worden waren. Die Porsche SE hatte diesen Geschäftsbericht der Volkswagen AG in ihrem Konzernlagebericht 2009/2010 uneingeschränkt übernommen. Nach Auffassung des LG haftet sie daher ggf. wegen „sittenwidriger Schädigung der Kapitalanleger“ ab Veröffentlichung ihres Konzernabschlusses im Bundesanzeiger am 11. November 2010. „Diese deutliche Ausweitung des möglichen Haftungszeitraumes ist nicht nur für die betroffenen Porsche-Anleger eine sehr erfreuliche Entwicklung“, kommentiert Rechtsanwalt Andreas W. Tilp, sondern natürlich auch für die geschädigten VW-Anleger. Ihnen müsste auf dieser Grundlage erst recht Schadensersatz wegen
sittenwidriger Schädigung zugesprochen werden. „Derartige deliktische Ansprüche verjähren erst zum 31.12.2018“, so Tilp
weiter.

Gleichzeitig hat das Gericht zur weiteren Aufklärung der Abgasaffäre in seiner Verfügung das Programm für eine umfangreiche Beweisaufnahme ab dem 12. September 2018 bekannt gegeben:

Über 14 Termintage sollen (zunächst) 28 hochkarätige Zeugen vernommen werden. Darunter sind der vormalige VW-Vorstandsvorsitzende Martin Winterkorn, der Vorstandsvorsitzende der Audi AG, Rupert Stadler, der Geschäftsführer des Zulieferers Bosch, Volkmar Denner, sowie die in Untersuchungshaft befindlichen Manager Wolfgang Hatz und Jörg Kerner. Darüber hinaus beabsichtigt das LG Stuttgart, den vormaligen Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer und dessen damaligen parlamentarischen Staatssekretär und heutigen Bundesverkehrsminister, Andreas Scheuer, als Zeugen zu hören. Eine entsprechende Aussagegenehmigung hat das LG beim Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble beantragt. Eine Vernehmung der „Auslandszeugen“ Michael Horn, James Liang und Oliver Schmidt hält das LG ebenfalls für geboten und kündigte daher ein Rechtshilfeersuchen gegenüber den US-Behörden an. 

Das LG Stuttgart beschränkt sich jedoch nicht allein auf die Ladung der Zeugen, sondern fordert von einigen, konkrete Schlüsseldokumente zum Beweistermin vorzulegen. So soll z.B. Bosch-Geschäftsführer Volkmar Denner ein Schreiben von Anfang Juni 2008 mitbringen, mit dem Bosch von Volkswagen die Freistellung von jeglicher Haftung gegenüber Dritten bei der Verwendung der illegalen Abschalteinrichtungen verlangt haben soll. 

„Die bisherige akribische Arbeit des Richters Dr. Reuschle wird von ihm konsequent fortgesetzt. Bosch, VW und der Porsche SE wird es nicht gelingen, die Wahrheit weiterhin zu leugnen“, so das Fazit der Anwälte. 

Im Übrigen erwartet die TILP Litigation eine entsprechende Verfügung auch in dem von ihr geführten Klageverfahren für die Effecten-Spiegel AG (Az.: 22 O 343/16).

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MAN

Wie mehrfach im ES berichtet, hatte die Effecten-Spiegel AG nach der Eintragung des Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrages zwischen der MAN SE und der 100%-igen VW Tochter Truck & Bus GmbH im Oktober 2013 ein Spruchverfahren zur Überprüfung des angebotenen Abfindungspreises eingeleitet (vgl. ES 39/2015). Denn die Barabfindung lag mit 80,89 € deutlich unter dem Pflichtangebotspreis der Volkswagen AG vom Juni 2011 in Höhe von 95 €. 

Am 31.07.2015 hatte das Landgericht München dem Antrag der Effecten-Spiegel AG stattgegeben und die Barabfindung auf 90,29 € erhöht. Der Ausgleich (sog. „Garantiedividende“) für die Aktionäre, die ihre Aktien nicht angedient hatten, blieb dagegen unverändert bei den festgesetzten 3,30 €. Die Aktionäre erhielten somit seit 2014 jedes Jahr eine Ausschüttung von 3,07 € eingebucht.

Obwohl aus Sicht der Effecten-Spiegel AG der wirtschaftliche Wert der MAN-Aktie deutlich höher angesiedelt werden muss, hat das OLG München am vergangenen Freitag den Barabfindungsbetrag von 90,29 € je MAN-Aktie bestätigt. Allerdings hat das Gericht die jährliche Ausschüttung für die in der Gesellschaft verbliebenen MAN-Aktionäre um sagenhafte 67 % auf 5,50 € (vor Unternehmenssteuern) angehoben. Das ist ein sensationeller Erfolg. Damit stehen den Aktionären also mindestens  4,75 € als Ausschüttungsbetrag statt der gezahlten 3,07 € pro Jahr zu.

Da das Urteil rechtskräftig ist, muss die VW-Tochter, die künftig Traton heißt, sowohl den Nachbesserungsbetrag für die Abfindung an die ausgeschiedenen Aktionäre als auch den Dividendenaufschlag an die verbliebenen Aktionäre ab 2014 nachzahlen.  

Die Effecten-Spiegel AG hält seit 2012 Aktien der MAN SE in unterschiedlicher Bestandshöhe (zwischen 35.000 und 52.000 Stück) und hat somit Anspruch auf eine jährliche Dividendennachzahlung für die gesamte bisherige Laufzeit des Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrages. Die Gesellschaft erwartet aus der Erhöhung der Ausgleichszahlung eine ertragswirksame Zahlung von mindestens 350 T€ vor Steuern. 

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Thema der Woche

Randnotizen